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  Eingruppierung einer Erzieherin an einer Sonderschule

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  Eingruppierung einer Erzieherin an einer Sonderschule

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BB 1997, 1104

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

• BAG, 26.09.1996 - 6 AZR 333/95

  Eingruppierung einer Erzieherin mit sonderpädagogischer Zusatzausbildung

  Auszug aus BAG, 19.12.1996 - 6 AZR 512/95

  Dieser Beurteilung hat sich der erkennende Senat in den Urteilen vom 8. August 1996 (- 6 AZR 1035/94 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen und vom 26. September 1996 - 6 AZR 333/95 - zur Veröffentlichung vorgesehen) angeschlossen.

  Damit entsteht auch keine Regelungslücke, da die Vergütung in den Fällen, in denen ein Amt in der 2. BesÜV nicht ausgebracht ist, arbeitsvertraglich auf der Grundlage der Lehrerrichtlinien zu regeln ist (vgl. BAG Urteil vom 26. September 1996 - 6 AZR 333/95 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

• BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 858/94

  Eingruppierung einer Sonderschullehrerin

  Auszug aus BAG, 19.12.1996 - 6 AZR 512/95

  Diese tarifliche Verweisung auf die beamtenrechtlichen Vorschriften ist nach der ständigen Rechtsprechung des Vierten Senats, der sich der erkennende Senat angeschlossen hat, zulässig (BAG Urteil vom 24. November 1993 - 4 AZR 16/93 - AP Nr. 1 zu § 2 BAT-O; Urteile vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 972/94 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen und - 6 AZR 858/94 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
• BAG, 24.11.1993 - 4 AZR 16/93

  Tarifvertrag - Eingruppierung angestellter Lehrer - Verweis auf Beamtenregelungen …

  Auszug aus BAG, 19.12.1996 - 6 AZR 512/95

  Diese tarifliche Verweisung auf die beamtenrechtlichen Vorschriften ist nach der ständigen Rechtsprechung des Vierten Senats, der sich der erkennende Senat angeschlossen hat, zulässig (BAG Urteil vom 24. November 1993 - 4 AZR 16/93 - AP Nr. 1 zu § 2 BAT-O; Urteile vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 972/94 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen und - 6 AZR 858/94 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

 
• BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 972/94

  Eingruppierung eines Freundschaftspionierleiters

  Auszug aus BAG, 19.12.1996 - 6 AZR 512/95

  Diese tarifliche Verweisung auf die beamtenrechtlichen Vorschriften ist nach der ständigen Rechtsprechung des Vierten Senats, der sich der erkennende Senat angeschlossen hat, zulässig (BAG Urteil vom 24. November 1993 - 4 AZR 16/93 - AP Nr. 1 zu § 2 BAT-O; Urteile vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 972/94 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen und - 6 AZR 858/94 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
• BAG, 25.02.1993 - 8 AZR 246/92

  Anerkennung von Lehrbefähigungen im Beitrittsgebiet

  Auszug aus BAG, 19.12.1996 - 6 AZR 512/95

  Der Befähigungsnachweis als Erzieher gilt weiter mit der Folge, daß auch die damit verbundene Lehrbefähigung für eine Beschäftigung im Beitrittsgebiet anzuerkennen ist (BAGE 72, 283 [BAG 25.02.1993 - 8 AZR 246/92] = AP Nr. 1 zu Art. 37 Einigungsvertrag).
• BAG, 26.04.1995 - 4 AZR 97/95

  Eingruppierung einer Erzieherin in der Tätigkeit als Unterstufenlehrerin an einer …

  Auszug aus BAG, 19.12.1996 - 6 AZR 512/95

  Dies hat der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts im Urteil vom 26. April 1995 (- 4 AZR 97/95 - AP Nr. 7 zu § 11 BAT-O, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen) unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Ausbildungsgänge für Lehrer, Erzieher und Pionierleiter im einzelnen ausgeführt.
• BAG, 08.08.1996 - 6 AZR 1035/94

  Eingruppierung einer Horterzieherin nach BAT-O - Horterzieherin - Tätigkeit einer …

  Auszug aus BAG, 19.12.1996 - 6 AZR 512/95

  Dieser Beurteilung hat sich der erkennende Senat in den Urteilen vom 8. August 1996 (- 6 AZR 1035/94 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen und vom 26. September 1996 - 6 AZR 333/95 - zur Veröffentlichung vorgesehen) angeschlossen.
• LAG Sachsen, 21.03.1995 - 9 Sa 92/94

  Eingruppierung; Vergütungsgruppe; Tarifvertrag; Öffentlicher Dienst; Lehrkraft; …

  Auszug aus BAG, 19.12.1996 - 6 AZR 512/95

  Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 21. März 1995 - 9 Sa 92/94 - aufgehoben.

• LAG Hamm, 04.11.1999 - 4 Sa 960/97
  Diese muß sich auf die Auswirkungen der Tätigkeit beziehen und kann sich aus der Bedeutung oder der Größe des Aufgabengebietes sowie der Tragweite für den innerdienstlichen Bereich und die Allgemeinheit ergeben (BAG v. 10.07.1996, AP Nr. 29 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter; BAG v. 12.02.1997, ZTR 1997, 328).
• LAG Hamm, 04.11.1999 - 4 Sa 379/99
  6 in gewichtiger Weise übersteigt (so zum BAT die vom Arbeitsgericht zitierte Entscheidung BAG vom 12.02.1997, ZTR 1997, 328, 329).
• LAG Düsseldorf, 11.12.1997 - 5 Sa 64/97

  Eingruppierung: Elektroinstallateur nach MTB II

  Tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher Wertigkeit können jedoch nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefaßt werden (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. etwa: Urteil vom 12.02.1997 - 4 AZR 324/95 - ZTR 1997, Seite 328; Urteil vom 18.06.1997 - 4 AZR 764/95 - AP Nr. 38 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).